1. Allgemeines
(a) Die nachfolgenden AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Trackbuster Ltd & Co KG und dem Nutzer, sowie die Nutzungsbedingungen für die von der Trackbuster Ltd & Co KG unter den Domains Trackbuster und trackbuster.de zur Verfügung gestellten Dienste.
(b) Die Nutzung der von der Trackbuster Ltd & Co KG zur Verfügung gestellten Dienste steht ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähigen Personen zu.
2. Nutzungsbedingungen
(a) Vorraussetzung für die Nutzung der von der Trackbuster Ltd & Co KG zur Verfügung gestellten Dienste ist der Abschluss eines Nutzungsvertrages.
(b) Zum Zwecke der Registrierung hat der Nutzungsinteressent das online zur Verfügung gestellte Anmeldeformular auszufüllen.
(c) Dem Nutzer wird eine einfache, nicht übertragbare, zeitlich befristete Lizenz zur Nutzung der von der Trackbuster Ltd & Co KG zur Verfügung gestellten Dienste erteilt.
(d) Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Die Trackbuster Ltd. & Co KG behält sich das Recht vor, den Abschluss von Verträgen ohne Nennung von Gründen abzulehnen.
(e) Die Dienste der Trackbuster Ltd. & Co KG stehen nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen offen. Insbesondere Minderjährige sind von der Nutzung ausgeschlossen.
(f) Bei der Anmeldung wählt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Diese Daten hat der Nutzer unter Verschluss zu halten und Dritten nicht zugänglich zu machen.
3. Vertragsschluss
(a) Nach Übermittlung des Anmeldeformulars durch den Nutzer an die Trackbuster Ltd. & Co KG bekommt dieser eine Rechnung angezeigt.
(b) Die Freischaltung des Benutzerkontos erfolgt zeitnah nach Eingang der zu entrichtenden Nutzungsgebühr auf einem der Konten der Trackbuster Ltd. & Co KG.
(c) Mit Freischaltung des Benutzerkontos durch die Trackbuster Ltd. & Co KG gilt die Leistung als erbracht.
(d) Sofern die für das entsprechende Benutzerkonto zu entrichtende Nutzungsgebühr nicht innerhalb von 60 Tagen auf einem der Konten der Trackbuster Ltd. & Co KG eingeht, so wird das entsprechende Benutzerkonto unwiderruflich gelöscht. Eine Widerherstellung eines gelöschten Benutzerkontos ist nicht möglich und erfolgt nicht. Eine Rückerstattung für nach Löschung eines Benutzerkontos gezahlte Nutzungsgebühren erfolgt nicht und ist ausgeschlossen.
(e) Der Nutzungsvertrag wird auf bestimmte Zeit geschlossen und verlängert sich nicht automatisch.
(f) Nach Ablauf der Vertragslaufzeit werden die Benutzerkonten umgehend gelöscht.
(g) Gegenstand dieses Vertrages sind diese AGB und die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Preisliste.
4 Kündigung und Widerrufsrecht
(a) Der Nutzer kann bis zum Zeitpunkt der Freischaltung seines Benutzerkontos dieses jederzeit widerrufen.
(b) Nach Ablauf der Widerrufsfrist kann der Nutzer sein Benutzerkonto ohne Einhaltung von Fristen jederzeit kündigen.
(c) Eine Kündigung der Nutzungslizenz zum Ablauf der Nutzungsdauer ist nicht erforderlich, da nach Ablauf der Nutzungslizenz das jeweilige Benutzerkonto in jedem Fall unwiderruflich gelöscht wird.
(d) Für jeden Fall der Kündigung oder des Widerrufs besteht für den Nutzer kein Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter Nutzungsgebühren. Eine Rückerstattung bereits gezahlter Nutzungsgebühren erfolgt für keinen Fall der Kündigung oder des Widerrufs und ist ausgeschlossen.
5 Benutzerkennung und Passwort
(a) Der Nutzer ist verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass sein Benutzername und Passwort vor unberechtigtem Zugriff Dritter geschützt werden. Jeder Missbrauch der Nutzerdaten geht zu Lasten des Nutzers.
(b) Der Zugang zu den Diensten der Trackbuster Ltd. & Co KG kann im Falle eines begründeten Missbauchsverdachtes gesperrt werden.
6. Pflichten der Nutzer
(a) Der Nutzer erklärt die von der Trackbuster Ltd. & Co KG zur Verfügung gestellten Dienste in Einklang mit den Gesetzen des jeweiligen Landes und der Bundesrepublik Deutschland zu nutzen.
(b) Der Nutzer erklärt die von der Trackbuster Ltd. & Co KG zur Verfügung gestellten Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen.
7. Freistellungsansprüche
(a) Die Trackbuster Ltd. & Co KG stellt als Diensteanbieter dem Nutzer lediglich die Möglichkeit zur Verfügung, Inhalte/Daten über die Server der Trackbuster Ltd. & Co KG zu senden und zu empfangen. Die Trackbuster Ltd. & Co KG hat nicht die Möglichkeit, von Nutzern gesendete oder empfangene Inhalte/Daten wahrzunehmen. Die von der Trackbuster Ltd & Co KG weitergeleiteten Informationen/Daten macht sich die Trackbuster Ltd & Co KG nicht zu Eigen.
8. Umgang mit Daten
(a) Die Trackbuster Ltd. & Co KG erhebt Teilnehmerdaten nur insoweit wie sie für die Nutzung und Abrechnung der Dienste notwendig sind.
9. Leistung und Verfügbarkeit
(a) Die von der Trackbuster Ltd. & Co KG angebotenen Dienste und Webseiten werden ohne jedwede Zusicherung in Bezug auf Verfügbarkeit und Qualität zur Verfügung gestellt.
10. Haftungsbeschränkung
(a) Die Trackbuster Ltd & Co KG ist nicht verantwortlich und haftet nicht für Schäden die durch die Nutzer der Dienste der Trackbuster Ltd & Co KG entstehen.
(b) Die Trackbuster Ltd & Co KG ist nicht verantwortlich und haftet nicht für entgangenen Umsatz oder Gewinn, den Verlust von Daten und jedwede Art von Schadenersatzansprüchen, die durch den Gebrauch oder die Unmöglichkeit des Gebrauchs der Dienste der Trackbuster Ltd & Co KG verursacht wurden.
(c) Ein Verantwortlichkeit bzw. Haftung besteht selbst dann nicht, wenn die Trackbuster Ltd & Co KG von der Möglichkeit solcher Schädigungen benachrichtigt worden ist.
(d) Die Trackbuster Ltd & Co KG haftet nicht für Hardware-, Softwarefehler auf den Servern, die zum Betrieb bzw. zur Verwaltung der Dienste der Trackbuster Ltd & Co KG benutzt werden. Eine Haftung für unmittelbare Fehler wie Datenvernichtung auf dem lokalen System des Nutzers, Virenweitergabe, Nichtverfügbarkeit, sowie Hardware- und Softwarefehler auf dem lokalen System des Nutzes ist ausgeschlossen.
11. Abschlussbestimmungen, salvatoresche Klausel
(a) Der Trackbuster Ltd & Co KG steht das Recht zu, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer auf den Webseiten Trackbuster und trackbuster.de mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 2 Wochen nach Ihrer Veröffentlichung auf Trackbuster und trackbuster.de, gelten die geänderten AGB als angenommen.
(b) Falls nicht anders vorgegeben, ist Bergheim ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.
(c) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder der AGB ganz oder teilweise unwirksam, nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit verlieren, so wird die Gültigkeit des gesamten Vertrages und der AGB davon im übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
(d) Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
(a) Die nachfolgenden AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Trackbuster Ltd & Co KG und dem Nutzer, sowie die Nutzungsbedingungen für die von der Trackbuster Ltd & Co KG unter den Domains Trackbuster und trackbuster.de zur Verfügung gestellten Dienste.
(b) Die Nutzung der von der Trackbuster Ltd & Co KG zur Verfügung gestellten Dienste steht ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähigen Personen zu.
2. Nutzungsbedingungen
(a) Vorraussetzung für die Nutzung der von der Trackbuster Ltd & Co KG zur Verfügung gestellten Dienste ist der Abschluss eines Nutzungsvertrages.
(b) Zum Zwecke der Registrierung hat der Nutzungsinteressent das online zur Verfügung gestellte Anmeldeformular auszufüllen.
(c) Dem Nutzer wird eine einfache, nicht übertragbare, zeitlich befristete Lizenz zur Nutzung der von der Trackbuster Ltd & Co KG zur Verfügung gestellten Dienste erteilt.
(d) Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Die Trackbuster Ltd. & Co KG behält sich das Recht vor, den Abschluss von Verträgen ohne Nennung von Gründen abzulehnen.
(e) Die Dienste der Trackbuster Ltd. & Co KG stehen nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen offen. Insbesondere Minderjährige sind von der Nutzung ausgeschlossen.
(f) Bei der Anmeldung wählt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Diese Daten hat der Nutzer unter Verschluss zu halten und Dritten nicht zugänglich zu machen.
3. Vertragsschluss
(a) Nach Übermittlung des Anmeldeformulars durch den Nutzer an die Trackbuster Ltd. & Co KG bekommt dieser eine Rechnung angezeigt.
(b) Die Freischaltung des Benutzerkontos erfolgt zeitnah nach Eingang der zu entrichtenden Nutzungsgebühr auf einem der Konten der Trackbuster Ltd. & Co KG.
(c) Mit Freischaltung des Benutzerkontos durch die Trackbuster Ltd. & Co KG gilt die Leistung als erbracht.
(d) Sofern die für das entsprechende Benutzerkonto zu entrichtende Nutzungsgebühr nicht innerhalb von 60 Tagen auf einem der Konten der Trackbuster Ltd. & Co KG eingeht, so wird das entsprechende Benutzerkonto unwiderruflich gelöscht. Eine Widerherstellung eines gelöschten Benutzerkontos ist nicht möglich und erfolgt nicht. Eine Rückerstattung für nach Löschung eines Benutzerkontos gezahlte Nutzungsgebühren erfolgt nicht und ist ausgeschlossen.
(e) Der Nutzungsvertrag wird auf bestimmte Zeit geschlossen und verlängert sich nicht automatisch.
(f) Nach Ablauf der Vertragslaufzeit werden die Benutzerkonten umgehend gelöscht.
(g) Gegenstand dieses Vertrages sind diese AGB und die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Preisliste.
4 Kündigung und Widerrufsrecht
(a) Der Nutzer kann bis zum Zeitpunkt der Freischaltung seines Benutzerkontos dieses jederzeit widerrufen.
(b) Nach Ablauf der Widerrufsfrist kann der Nutzer sein Benutzerkonto ohne Einhaltung von Fristen jederzeit kündigen.
(c) Eine Kündigung der Nutzungslizenz zum Ablauf der Nutzungsdauer ist nicht erforderlich, da nach Ablauf der Nutzungslizenz das jeweilige Benutzerkonto in jedem Fall unwiderruflich gelöscht wird.
(d) Für jeden Fall der Kündigung oder des Widerrufs besteht für den Nutzer kein Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter Nutzungsgebühren. Eine Rückerstattung bereits gezahlter Nutzungsgebühren erfolgt für keinen Fall der Kündigung oder des Widerrufs und ist ausgeschlossen.
5 Benutzerkennung und Passwort
(a) Der Nutzer ist verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass sein Benutzername und Passwort vor unberechtigtem Zugriff Dritter geschützt werden. Jeder Missbrauch der Nutzerdaten geht zu Lasten des Nutzers.
(b) Der Zugang zu den Diensten der Trackbuster Ltd. & Co KG kann im Falle eines begründeten Missbauchsverdachtes gesperrt werden.
6. Pflichten der Nutzer
(a) Der Nutzer erklärt die von der Trackbuster Ltd. & Co KG zur Verfügung gestellten Dienste in Einklang mit den Gesetzen des jeweiligen Landes und der Bundesrepublik Deutschland zu nutzen.
(b) Der Nutzer erklärt die von der Trackbuster Ltd. & Co KG zur Verfügung gestellten Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen.
7. Freistellungsansprüche
(a) Die Trackbuster Ltd. & Co KG stellt als Diensteanbieter dem Nutzer lediglich die Möglichkeit zur Verfügung, Inhalte/Daten über die Server der Trackbuster Ltd. & Co KG zu senden und zu empfangen. Die Trackbuster Ltd. & Co KG hat nicht die Möglichkeit, von Nutzern gesendete oder empfangene Inhalte/Daten wahrzunehmen. Die von der Trackbuster Ltd & Co KG weitergeleiteten Informationen/Daten macht sich die Trackbuster Ltd & Co KG nicht zu Eigen.
8. Umgang mit Daten
(a) Die Trackbuster Ltd. & Co KG erhebt Teilnehmerdaten nur insoweit wie sie für die Nutzung und Abrechnung der Dienste notwendig sind.
9. Leistung und Verfügbarkeit
(a) Die von der Trackbuster Ltd. & Co KG angebotenen Dienste und Webseiten werden ohne jedwede Zusicherung in Bezug auf Verfügbarkeit und Qualität zur Verfügung gestellt.
10. Haftungsbeschränkung
(a) Die Trackbuster Ltd & Co KG ist nicht verantwortlich und haftet nicht für Schäden die durch die Nutzer der Dienste der Trackbuster Ltd & Co KG entstehen.
(b) Die Trackbuster Ltd & Co KG ist nicht verantwortlich und haftet nicht für entgangenen Umsatz oder Gewinn, den Verlust von Daten und jedwede Art von Schadenersatzansprüchen, die durch den Gebrauch oder die Unmöglichkeit des Gebrauchs der Dienste der Trackbuster Ltd & Co KG verursacht wurden.
(c) Ein Verantwortlichkeit bzw. Haftung besteht selbst dann nicht, wenn die Trackbuster Ltd & Co KG von der Möglichkeit solcher Schädigungen benachrichtigt worden ist.
(d) Die Trackbuster Ltd & Co KG haftet nicht für Hardware-, Softwarefehler auf den Servern, die zum Betrieb bzw. zur Verwaltung der Dienste der Trackbuster Ltd & Co KG benutzt werden. Eine Haftung für unmittelbare Fehler wie Datenvernichtung auf dem lokalen System des Nutzers, Virenweitergabe, Nichtverfügbarkeit, sowie Hardware- und Softwarefehler auf dem lokalen System des Nutzes ist ausgeschlossen.
11. Abschlussbestimmungen, salvatoresche Klausel
(a) Der Trackbuster Ltd & Co KG steht das Recht zu, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer auf den Webseiten Trackbuster und trackbuster.de mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 2 Wochen nach Ihrer Veröffentlichung auf Trackbuster und trackbuster.de, gelten die geänderten AGB als angenommen.
(b) Falls nicht anders vorgegeben, ist Bergheim ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.
(c) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder der AGB ganz oder teilweise unwirksam, nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit verlieren, so wird die Gültigkeit des gesamten Vertrages und der AGB davon im übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
(d) Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
